Bedingungen für die Benützung von my ip-search

1. Gegenstand
1.1. my ip-search

my ip-search ist ein vom Institut kostenlos eingerichteter Dienst auf dem Webserver www.ip-search.ch, der es der Kundschaft erlaubt, sich in einen passwortgeschützten Bereich einzuloggen und dort individualisierte Inhalte und Informationen zu nutzen sowie Daten mit dem Institut auszutauschen.

1.2. ip-search box
Die ip-search box ist ein elektronisches Postfach innerhalb von my ip-search, auf welches die Kundschaft einen gesicherten Online-Zugriff erhält und das dem Austausch von elektronischen Dokumenten zwischen dem Institut und der Kundschaft im Rahmen von gesondert vereinbarten Informationsdienstleistungen dient.
Die vorliegenden Bedingungen beziehen sich, sofern sie die ip-search box betreffen, ausschliesslich auf die ip-search box als Einrichtung zum Datenaustausch zwischen dem Institut und der Kundschaft; die Zweckmässigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der Dokumente richten sich nach den für die jeweilige Informationsdienstleistung vereinbarten Bedingungen.

2. Sorgfaltspflichten
Bei der Einrichtung und Wartung von my ip-search sowie bei der Bereitstellung und Sicherung des Online-Zugriffs bringt das Institut die gebotene Sorgfalt auf. Es übernimmt aber keine Gewähr dafür, dass keine Daten beschädigt werden oder verloren gehen oder dass der Zugriff permanent gewährleistet ist. Das Institut haftet in jedem Fall nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.
Die Kundschaft verpflichtet sich ihrerseits, bei der Benützung my ip-search die gebotene Sorgfalt aufzubringen und alles zu unterlassen, was die Funktionstüchtigkeit oder Sicherheit der Einrichtung und der weiteren Infrastruktur des Instituts beeinträchtigen könnte. Sie stellt insbesondere sicher, dass ihre persönlichen Zugangsdaten (Passwörter und dergl.) nicht an Dritte weitergegeben werden.

3. Dauer der Aufbewahrung von Daten
Die von der Kundschaft in die ip-search box abgelegten Daten werden gelöscht, sobald sie vom Institut zur Weiterverarbeitung entgegengenommen worden sind. Die vom Institut in die ip-search box abgelegten Daten werden nach Ablauf von 21 Kalendertagen gelöscht. Auf Anfrage der Kundschaft legt das Institut die gelöschten Daten erneut in die ip-search box.

4. Geistiges Eigentum
Alle Rechte des Instituts und Dritter an den vom Institut unter my ip-search und insbesondere in die ip-search box abgelegten Daten und Informationen bleiben vorbehalten. Deren zulässige Benützung richtet sich nach den für die jeweilige Informationsdienstleistung vereinbarten Bedingungen.

5. Aufhebung von my ip-search
Die Kundschaft kann beim Institut jederzeit schriftlich beantragen, das Konto unter my ip-search aufzuheben und die darin enthaltenen Daten, insbesondere diejenigen in der ip-search box zu löschen. Das Institut hebt das Konto unter my ip-search in folgenden Fällen auf:
a.) wenn my ip-search durch die Kundschaft in vertragswidriger Weise benützt wird (insbesondere bei Verstoss gegen die Sorgfaltspflichten gemäss Ziff. 2 oben);
b.) wenn das Institut die Dienstleistung einstellt, was der Kundschaft mindestens drei Monate zum Voraus schriftlich anzukündigen ist.

6. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für die Erledigung von Streitigkeiten sind ausschliesslich die Gerichte am Sitz des Instituts in Bern zuständig. Anwendbar ist schweizerisches Recht.